Einträge von Dr. Heiner Heldt

Comic-Figur als Marke für Lebensmittel (Markenrecht)

Comicartige Gesichter und Comicfiguren werden gerne und immer wieder verwendet, um Produkte zu kennzeichnen, gerade im Lebensmittelbereich. Besonders beliebt ist die Verwendung solcher Gesichter bei Süßwaren für Kinder und Snacks. Für den Hersteller solcher Produkte stellen sich mehrere Fragen, u.a. ob ein solches Gesicht als Marke geschützt werden kann und ob mit einer solchen Marke […]

Wettbewerbsrecht schützt vor Nachahmern – hier: Pferdebürsten

Es ist ärgerlich, wenn man im Markt einen Konkurrenten entdeckt, der ein innovatives Produkt aus dem eigenen Sortiment identisch übernimmt und anbietet. Es stellt sich dann die Frage, ob man gegen den Konkurrenten vorgehen kann und ihm das weitere Anbieten des kopierten Produkts untersagen kann. Wenn weder ein eingetragenes Design vorhanden ist und auch kein […]

Arbeitgeber-Reputation – Löschung negativer Bewertungen bzw. Ausstieg aus kununu –

Bei kununu handelt es sich um eine Arbeitgeber-Bewertungsplattform. Hier können aktuelle und ehemalige Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie auch Bewerber einen Arbeitgeber bewerten. Die Bewertungen werden anonym angegeben, was erhebliche Risiken für den Arbeitgeber birgt. Denn dadurch, dass der Bewertende anonym auftritt, lässt er sich leicht dazu verleiten, einen von ihm erlebten Sachverhalt krasser darzustellen, als […]

Markenrecht in Lüneburg vom Fachanwalt

Seit über 10 Jahren bietet Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt in unserer Kanzlei anwaltliche Beratung im Markenrecht in Lüneburg an. Von Markenanmeldungen über Verteidigung gegen Abmahnungen oder die Beratung bei Markenrechtsverletzungen war alles dabei. Spannende Fälle wurden und werden ausgefochten. Und zwar nicht nur vor dem für Lüneburg in Markensachen zuständigen Landgericht Braunschweig, sondern auch beim […]

Benutzung einer fremden Marke als Hinweis für kompatible Verbrauchsmaterialien/Ersatzteile

Die Frage, ob und wie eine fremde Marke verwendet werden kann, um auf die Bestimmung des Produktes hinzuweisen, beschäftigt die Gerichte immer wieder. Die Marke soll dabei darauf hinweisen, dass Verbrauchsmaterialien (z.B. auch Druckerpatronen), Ersatzteile oder Zubehörteile mit Produkten einer bestimmten Marke kompatibel sind. Für die Hersteller und Händler solcher „Fremdprodukte“ ist es essentiell in […]

Veröffentlichung von Politiker-Fotos im privaten Umfeld kann rechtmäßig sein, wenn zeitlicher Zusammenhang zu wichtigem politischem Ereignis besteht

Privatsphäre steht auch Politikern zu. Fotos von ihnen im privaten Umfeld dürfen nicht beliebig veröffentlicht werden. Dies kann jedoch anders sein, wenn das Foto im zeitlichen Zusammenhang zu einem für den betreffenden Politiker wichtigen politischen Ereignis steht. Bilder zeigen Wowereit am Vorabend des Misstrauensvotums Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem […]

Ware in Schaufenster muss nicht mit Preis ausgezeichnet werden

Ware, die im Schaufenster präsentiert wird, muss nicht mit einem Preis ausgezeichnet werden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung „Hörgeräteausstellung“ (Urteil vom 10.11.2016, Az. I ZR 29/15). Ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) liegt in einem solchen Fall nicht vor. Wettbewerbszentrale sieht Verstoß gegen UWG In dem Fall hatte die Zentrale zur Bekämpfung […]

Markenrecht: Widerspruch aus rein beschreibender Marke?

Es gibt Marken, die sollte es eigentlich nicht geben. Sie sind eingetragen, obwohl man sie als rein beschreibend ansehen könnte. Rein beschreibenden Zeichen dürften jedoch eigentlich nicht im Markenregister auftauchen. Denn sie sind nicht eintragungsfähig (fehlende Unterscheidungskraft). Manchmal kommt es trotzdem vor, dass solche Marken den Weg in die Register finden. Dann kann es zu […]